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Berlin. Die Silvesterkrawalle in Berlin, Frankfurt, Köln und Düsseldorf schockieren viele Menschen bis heute. Offenbar genossen es die jungen, augenscheinlich überwiegend muslimischen Männer, Polizei, Rettungswagen und Feuerwehr ihre Verachtung zu zeigen – diesen Eindruck gewinnt man, wenn man sich ein Video mit Szenen anschaut, die an Silvester entstanden sein sollen.
Die Kriminellen griffen die Polizisten, Rettungswagen und Feuerwehrwagen in dem Video mit Feuerwerkskörpern und Schreckschusspistolen an und nahmen dabei schwere Verletzungen und Sachschäden in Kauf. Zahlenmäßig waren die Kriminellen den Polizisten in den Städten um ein Vielfaches überlegen. Die Polizei konnte der Gewalt der mutmaßlich illegalen Einwanderer somit nicht Herr werden.
Gesetzgeber und Gerichte in der Pflicht
Die Polizei allein ist nicht in der Lage, das Problem in den Griff zu bekommen, wenn sie zahlenmäßig unterlegen ist, die Kriminellen nicht ermittelt werden können und sie bei milden Strafen nach kurzer Zeit wieder freigelassen werden. Der Gesetzgeber und die Gerichte haben die Pflicht, mit der vollen Härte des Rechtsstaates zu antworten.
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Diese Entwicklung hat sich seit 2015 angebahnt. Schon damals haben die Kritiker der illegalen Einwanderung vor der Entstehung von Banlieues (Ghettos) wie in Frankreich und vermehrten Attacken auf Polizisten durch Kriminelle gewarnt. Heute zeigt sich, wie fahrlässig es war, ihre Warnungen nicht ernst genommen zu haben.
Kriminelle, die ihre Ablehnung für den Staat und die Bürger so offensichtlich demonstrieren, haben ihr Recht auf einen Aufenthalt und ihren Schutzstatus in der Bundesrepublik aus Sicht vieler Bürger verwirkt. Sie sollten ohne Wenn und Aber inhaftiert, abgeschoben und effektiv von der erneuten Einreise abgehalten werden. Unabhängig davon, ob ihnen eine Verfolgung oder sonstige Strafen in den Herkunftsländern drohen.
Illegale Einwanderer an der Grenze zurückweisen
Wenn der Rechtsstaat auf Dauer handlungsfähig bleiben und das Vertrauen der Bürger zurückgewinnen will, muss er jetzt handeln. Das bedeutet, die Grenzen müssen zumindest temporär vollständig geschlossen und die Ein- und Ausreisenden konsequent kontrolliert werden, wie dies Dänemark in der jüngeren Vergangenheit regelmäßig getan hat. Das hätte zudem den positiven Effekt, dass der Grenzkriminalität und dem grenzübergreifenden Menschenhandel ein Ende gesetzt würde.
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Illegale Einwanderer müssen folglich an der Grenze zurückgewiesen werden, wie es das Grundgesetz bei Einreise aus einem sicheren Drittstaat vorsieht. Diese Politik hätte Signalwirkung für ganz Europa und würde Länder, welche die illegalen Einwanderer bislang ungehindert nach Deutschland weiterreisen lassen, motivieren, die Migranten ihrerseits von der Ein- und Weiterreise abzuhalten.
